Die Woche der Meinungsfreiheit 3. — 10. Mai 2021 — Wir sind dabei!
„Tägliche Porträts”
Meinungsfreiheit ist ein Menschenrecht. Doch vermehrt werden Menschen, die ihre Meinung äußern, bedroht und angegriffen. Um für diese Entwicklung ein größeres Bewusstsein zu schaffen, initiierte der Börsenverein des Deutschen Buchhandels 2021 erstmals die Woche der Meinungsfreiheit statt.
Die Margit-Horváth-Stiftung beteiligt sich daran mit täglichen Porträts von Autorinnen und Autoren, die wegen Einschränkung der Meinungsfreiheit in ihren Ländern bedroht und verfolgt wurden. Das Datum ist nicht zufällig gewählt: Die Aktion startet am Internationalen Tag der Pressefreiheit (3. Mai) und endet am Tag der Bücherverbrennung in Deutschland am 10. Mai. Bundesweit finden in dieser Woche zahlreiche Veranstaltungen, Aktionen und Kampagnen statt.
Wir begannen am 3. Mai mit einem Beitrag über den türkischen Journalisten Can Dündar, der wegen eines Artikels über illegale Waffenlieferungen von Präsident Erdogan an islamistische Rebellengruppen in Syrien politisch verfolgt wird und deswegen seit 2016 in Deutschland lebt. Im Oktober 2021 wird er Gast der Margit-Horváth-Stiftung sein.
Im folgenden Beitrag schrieben wir über die deutsch-türkische, kurdische Journalistin Meşale Tolu, die im April 2017 in Istanbul verhaftet wurde. Was man ihr konkret vorwarf, wurde zum Teil noch nicht einmal ihren Anwälten mitgeteilt, da die Akte einen „Geheimhaltungsbefehl“ enthielt.
Das folgende Porträt über die iranische Juristin und Menschenrechtsaktivistin Sedigheh Vasmaghi schildert eine Frau, die — wohl wissend, dass eine Gefängnisstrafe auf sie wartet — in ihr Heimatland zurückkehrt. “Ich möchte frei leben — und sei es in einer Gefängniszelle. Die hohen Mauern und die Eisenstangen eines Gefängnisses werden mich nicht kleinkriegen.”
Zwei Beiträge zu den Philippinen und Myanmar zeigten die Betroffenheit einer breiten Bevölkerung, in der schon jedes im Alltag gesprochene Wort und jedes Verhalten zur Gefahr werden kann. Die Angst davor, dass Privatgespräche abgehört werden, die alltägliche Erfahrung, dass eine Soldat neben einem Lehrer steht, um dafür zu sorgen, dass kein “falsches” Wort gesprochen wird … Solche Beispiele standen in diesen Beiträgen im Fokus — jeweils eingebettet in die allgemeine Lage der Unterdrückung der Meinungsfreiheit in diesen Ländern. Vor allem in Myanmar ist diese Situation derzeit besonders gefährlich.
In einem Beitrag über die aktuelle Situation in China wird beschrieben, wie die Meinungsfreiheit durch die Kontrolle des Internets in den letzten Jahren in eklatanten Schritten weiter eingeschränkt wurde — konkret: durch den Zwang, sich mit dem eigenen Namen registrieren zu müssen oder dadurch, dass die Anbieter der Internetplattformen nun für die Inhalte verantwortlich gemacht werden. Gefährdet sind die Autor*innen von Internetbeiträgen nicht nur wegen ihres kritischen Inhalts; ein weiteres, nicht unerhebliches Kriterium ist auch die Häufigkeit, mit der sie aufgerufen werden. D.h. je mehr Zustimmung eine formulierte Kritik findet, desto schneller und heftiger reagiert der Staat.
Mit drei persönlichen Statements zur aktuellen deutschen Debatte zur Meinungsfreiheit in Zeiten von Corona und Querdenkerbewegung richten wir den Blick auf das eigene Land.
Am 10. Mai, dem letzten Tag der “Woche der Meinungsfreiheit” brachten wir einen Beitrag zur aktuellen Situation in Belarus am Beispiel von drei Journalistinnen, die verfolgt bzw. im Straflager sind weil sie über Demonstrationen berichteten.
Zudem nahmen wir an diesem Tag mit Zitaten von Erich Kästner und Oskar Maria Graf auf die Bücherverbrennung Bezug, die in allen größeren Städten vor 88 Jahren stattfand.
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Kurt Tucholskys Name stand bereits auf der ersten Ausbürgerungsliste der NS-Regierung vom August 1933. Carl von Ossietzky wurde schon Ende Februar 1933 verhaftet und starb 1938 an den Folgen der KZ-Haft. 1936 bekam er den Friedensnobelpreis.
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Alle Beiträge sind weiterhin auf unserer Homepage verfügbar unter den Links zu den entsprechenden Themen.
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