Auch die­ses Jahr betei­ligt sich die Margit-Horváths-Stiftung wie­der an der “Woche der Mei­nungs­frei­heit” mit täg­lich neuen Arti­keln zur Situa­tion der Presse– und Mei­nungs­frei­heit in jeweils unter­schied­li­chen Län­dern. Angsichts der aktu­el­len poli­ti­schen Lage begin­nen wir mit Bei­trä­gen zu den ost­eu­ro­päi­schen Län­dern Russ­land, Bela­rus und Ungarn. Es wer­den fol­gen: China, Indien Ägyp­ten und Afgha­nis­tan. Wir begin­nen am 3. Mai …

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Am 3. Mai star­te­ten wir unsere täg­li­chen Reports zur “Woche der Mei­nungs­frei­heit” mit einem Bei­trag zur Lage der Pres­se­frei­heit in Ungarn unter dem Titel “Man darf nicht stumm blei­ben!” Den Arti­kel zu UNGARN fin­den Sie hier

Am zwei­ten Tag der “Woche der Mei­nungs­frei­heit” brach­ten wir einen Arti­kel zur Lage der Pres­se­frei­heit in Bela­rus. Den Report zu BEALRUS kön­nen Sie wei­ter­hin lesen. Kli­cken Sie hier.

Am 5. Mai ver­öf­fent­lich­ten wir einen Gast­bei­trag von Dr. Kam­briz Gha­wami zur Lage der Mei­nungs­frei­heit und Bil­dung in Afgha­nis­tan. Den Report zu AFGHANISTAN kön­nen Sie wei­ter­hin lesen. Kli­cken Sie hier.

Am 6. Mai hat­ten wir einen Gast­bei­trag von Gabriele Köh­ler zur Lage der Mei­nungs­frei­heit in Indien. Der Bei­trag zu INDIEN ist wei­ter­hin online. Kli­cken Sie hier.

Am fünf­ten Tag der “Woche der Mei­nungs­frei­heit” brach­ten wir einen ein­drucks­vol­len Bei­trag zur Lage der Mei­nungs­frei­heit in Russ­land. Auch den Report über RUSSLAND kön­nen Sie wei­ter­hin lesen. Kli­cken sie hier.

Am 8. Mai hat­ten wir einen aus­führ­li­chen Arti­kel zur Unter­drü­ckung der Mei­nungs­frei­heit in Ägyp­ten. Auch den Bei­trag Über ÄGYPTEN kön­nen Sie wei­ter­hin lesen. Kli­cken Sie hier.

Am 7. Tag der “Woche der Mei­nungs­frei­heit” wird in unse­rem Report beschrie­ben, wel­chen Ein­fluss China auf Medien und Wis­sen­schaft in Europa aus­zu­üben ver­sucht. Den Bei­trag über CHINA fin­den Sie wei­ter­hin hier.

Heute endet die “Woche der Mei­nungs­frei­heit”, d.h. wir brin­gen nun unse­ren letz­ten Beitrag:

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10. Mai: „Der Tag der Bücherverbrennung“

Als die Natio­nal­so­zia­lis­ten im April 1933 die Bücher­ver­bren­nung für den 10. Mai vor­be­rei­te­ten, arbei­tete John Heart­field gleich­zei­tig bereits an sei­ner Entgegnung.

Im März 1933 war Heart­field ins Pra­ger Exil geflo­hen. Eine der ers­ten Foto­mon­ta­gen, die er dort für die Arbeiter-Illustrierte-Zeitung (AIZ) ent­warf, war “Durch Licht zur Nacht.” Seine Foto­mon­tage erschien zeit­gleich mit der Bücher­ver­bren­nung, d.h. am 10. Mai 1933 auf der Titel­seite der AIZ: Vor dem Reichs­tag türmt sich ein Berg mit Büchern. Flam­men schla­gen hoch. U. a. sind Werke von Tho­mas Mann, Lenin, Karl Marx, Egon Erwin Kisch, Erich Maria Remar­que zu erken­nen. Vor dem Schei­ter­hau­fen steht mit erho­be­nem Zei­ge­fin­ger Reichs­pro­pa­gan­da­mi­nis­ter Joseph Goeb­bels. Dar­un­ter das Spruch­band: „Also sprach Dr. Goeb­bels: Lasst uns aufs neue Brände ent­fa­chen, auf dass die Ver­blen­de­ten nicht erwachen!“

 In zahl­rei­chen deut­schen Städ­ten wur­den am 10. Mai 1933 auf gro­ßen öffent­li­chen Plät­zen Schei­ter­hau­fen errich­tet und darin Tau­sende von Büchern ver­brannt. Die Natio­nal­so­zia­lis­ten bezeich­ne­ten dies als “Aktion wider den undeut­schen Geist.“ In ande­ren Städ­ten ging diese Aktion noch einige Wochen wei­ter, dann z.T. auch von der Hitler-Jugend auf Schul­hö­fen durchgeführt.

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wei­ter­le­sen …

Die Margit-Horváth-Stiftung enga­giert sich, um die dro­hende Abschie­bung der Bei­den zu ver­hin­dern. Wir haben eine Peti­tion online gestellt, wir sam­meln Geld, um zu hel­fen die Anwalts­kos­ten zu bezah­len, wir füh­ren Info­ver­an­stal­tun­gen durch und unter­stüt­zen Solidaritätskonzerte.

Die Ver­an­stal­tung am Sonn­tag, 22. Sep­tem­ber 2019, 18 Uhr, im Horváth-Zentrum wird über die aktu­elle Situa­tion von Hamid Moha­ma­dkhari und Maria Pour­bak­shi infor­mie­ren und, um dies bes­ser ein­schät­zen zu kön­nen, wird gleich­zei­tig die Situa­tion der poli­ti­schen Ver­fol­gung im Iran cha­rak­te­ri­siert wer­den. Damit will der „Unter­stüt­zer­kreis“ und die Margit-Horváth-Stiftung dem Pro­test gegen die dro­hende Abschie­bung der  Bei­den wei­te­ren Aus­druck verleihen.

Der Rechts­an­walt  von Hamid Moha­ma­dkhari und Maria Pour­bak­shi hat mit einem Eil­an­trag Ein­spruch gegen ihre dro­hende Abschie­bung erho­ben. Am 18. Sep­tem­ber wird dar­über ein Gericht in Wies­ba­den entscheiden.

Wei­ter­le­sen …

Die „Iden­ti­täre Bewe­gung“ ist mit ihrer Selbst­in­sze­nie­rung über Social Media höchst erfolg­reich, obwohl sie im deut­schen All­tag – im Unter­schied z. B. zu Frank­reich — noch rela­tiv klein ist.

Beleuch­tet wer­den beim Podi­ums­ge­spräch die Geschichte der iden­ti­tä­ren Bewe­gung, ihre ideo­lo­gi­schen Hin­ter­gründe sowie die Struk­tu­ren und Stra­te­gien der Vermarktung.

Fabian Jel­lon­nek ist ein her­aus­ra­gen­der Experte in die­ser The­ma­tik. Er arbei­tete als Bera­ter gegen Rechts­ex­tre­mis­mus und lei­tete den Bereich poli­ti­scher Extre­mis­mus bei Jugendschutz.net.

Jel­lon­nek ist Grün­der der Orga­ni­sa­tion  Achtsegel.org. Ihr Schwer­punkt liegt auf der Ent­wick­lung von Stra­te­gien gegen Hate-Speech und rechts­po­pu­lis­ti­sche Pro­pa­ganda im Netz.

Wie men­schen­ver­ach­tend, wie gefähr­lich ist das Gedan­ken­gut der Iden­ti­tä­ren für unsere demo­kra­ti­sche Ord­nung?

Hier vorab schon mal einige Ant­wor­ten auf diese Frage:

Sie stre­ben eine natio­nale Homo­ge­ni­tät an.

Sie wol­len keine Frem­den und keine Ver­mi­schung der Kulturen.

Per­so­nen aus der Nazi­zeit wer­den reingewaschen.

Für die Iden­ti­täre Bewe­gung ist die Gegen­wart deka­dent, weil sie Men­schen mit unter­schied­li­chen sexu­el­len Ori­en­tie­run­gen oder mit Behin­de­run­gen akzeptiert.

Bei der her­bei­ge­sehn­ten bür­ger­kriegs­ähn­li­chen Situa­tion wür­den Gen­der­for­schung, Anti­dis­kri­mi­nie­rungs­ge­setze und die Sozi­al­hilfe wegfallen.

Man arbei­tet mit Begrif­fen wie „Kopftuch“,“Integrationslüge“,“oder „Volks­ver­rat“, um die Hege­mo­nie über den öffent­li­chen Dis­kurs zu erhalten.

Man ver­sucht eine bür­ger­li­che Fas­sade mit rebel­li­schem Ges­tus auf­zu­bauen, um junge Men­schen für eine soge­nannte „Mit­mach­be­we­gung“ zu gewin­nen. Die tat­säch­li­chen Struk­tu­ren sind jedoch geschlos­sen und hierarchisch.

Nied­rig­schwel­lige Kon­takt­an­ge­bote wer­ben für ras­sis­ti­sches Gedan­ken­gut oder für Aktio­nen gegen die libe­rale Demokratie.

Die Iden­ti­tä­ren sind gut ver­netzt mit der AFD und deren Jugendorganisation.

Lite­ra­tur­tipp: Exper­tise  von F. Jel­lon­nek und P. Rei­nesch zur Medi­en­nut­zung der Neuen Rech­ten – darin auch zur Iden­ti­tä­ren Bewe­gung:  hier

Pres­se­be­richt­er­stat­tung zur Veranstaltung

Mon­tag, den 10. Dezem­ber 2018 wol­len wir den 70. Jah­res­tag der Erklä­rung der Men­schen­rechte gemein­sam begehen.

Wir alle wis­sen, wie wich­tig es ist, dass wir uns wie­der ver­stärkt öffent­lich enga­gie­ren: Die wach­sende Wäh­ler­schaft für rechts­po­pu­lis­ti­sche Par­teien ist in sehr vie­len euro­päi­schen Län­dern erschre­ckend. Auch die Ten­denz, auto­ri­täre Poli­ti­ker und auto­kra­ti­sche Sys­teme zu unter­stüt­zen, nimmt zu. Und natür­lich gilt: Keine Demo­kra­tie ohne demo­kra­ti­sches Enga­ge­ment der Bür­ge­rin­nen und Bürger.

Daher haben wir für die­sen Jah­res­tag in bei­den Stadt­tei­len Aktio­nen vorbereitet:

Am Nach­mit­tag in Mörfelden:

Um 15:30 tref­fen wir uns vor dem Mör­fel­der Rat­haus, bil­den eine Men­schen­kette und zitie­ren dazu prä­gnante Pas­sa­gen aus Sté­phane Hes­sels berühm­ter Schrift „Enga­giert euch!“

Sté­phane Hes­sel (1917 — 2013) stammt aus Ber­lin, emi­grierte mit sei­ner Fami­lie nach Frank­reich, leis­tete dort Wider­stand, wurde ver­haf­tet, floh nach Eng­land, kam ille­gal für die Resis­tance nach Frank­reich zurück, wurde erneut ver­haf­tet und ins KZ Buchen­wald depor­tiert. Nach Kriegs­ende wurde er UNO-Diplomat und for­mu­lierte die all­ge­meine Men­schen­rechts­er­klä­rung mit.

2010 schrieb er im Alter von 93 Jah­ren den ener­gie­rei­chen Text “Empört Euch!”, der inner­halb kür­zes­ter Zeit in 40 Spra­chen über­setzt und mil­lio­nen­fach ver­kauft wurde.

Am Abend in Wall­dorf:

Um 18:00 tref­fen wir uns an die­sem Tage in Wall­dorf, bil­den eine Men­schen­kette vom Horváth-Zentrum bis zum buddh. Frie­dens­zen­trum und lesen dabei die vor 70 Jah­ren in Paris ver­kün­dete All­ge­meine Men­schen­rechts­er­klä­rung.

Unter­stüt­zer­or­ga­ni­sa­tio­nen spre­chen zudem in bei­den Stadt­tei­len eigene Statements.

19:00 im buddh. Zen­trum: Video­schal­tun­gen nach Paris und Genf, Musik mit „Ori­en­tal Jazz Quar­tett“ und ein kur­zer Vor­trag von Nicole Bro­der, Mit­ar­bei­te­rin des Bil­dungs­zen­trums Anne Frank und anschlie­ßend natür­lich die Mög­lich­keit zur Diskussion.

Claus Leg­ge­wie ist Pro­fes­sor für Poli­tik– und Kul­tur­wis­sen­schaft­ler, Mir­be­grün­der und Direk­tor des Zen­trums für Medien und Inter­ak­ti­vi­tät von 2001 — 2007 — mit For­schungs­auf­ent­hal­tenn und Gast­pro­fes­su­ren in Ber­lin, Wien, Paris, New York.  Von 2007 bis August 2017 lei­tete er das Kul­tur­wis­sen­schaft­li­che Insti­tut Essen (KWI). Zum Win­ter­se­mes­ter 2015/16 wurde er vom Prä­si­den­ten der Justus-Liebig-Universität als ers­ter Amts­in­ha­ber auf die Lud­wig Börne-Professur beru­fen. Seine For­schungs­schwer­punkte sind viel­fach inter­kul­tu­relle Fra­gen wie z.B.: Vor­aus­set­zun­gen und Fol­gen der kul­tu­rel­len und reli­giö­sen Glo­ba­li­sie­rung, euro­päi­sche Erin­ne­rungs­kon­flikte und Geschichts­po­li­ti­ken, Demo­kra­ti­sie­rung nicht­west­li­cher Gesell­schaf­ten etc.

Navid Ker­mani schrieb über ihn: “Claus Leg­ge­wie behan­delte 1990 die mul­ti­kul­tu­relle gesell­schaft nicht als etwas, das man ablehnt oder befür­wor­tet, begrüßt oder ver­ab­schie­det, son­dern als eine Wirk­lich­keit, die in ihrer Viel­falt zu beschrei­ben, zu ana­ly­sie­ren und zu gestal­ten ist.”

Leg­ge­wie beschreibt zu Beginn des Podi­ums­ge­sprä­ches die Ent­wick­lung der AfD von der europa– und euro­kri­ti­schen Anfangs­phase bis hin zu rechts­po­pu­lis­ti­schen und auch rechts­ex­tre­men Positionen:

“Im Wech­sel der Par­tei­spitze von dem Wirt­schafts­pro­fes­sor Bernd Lucke über Frauke Petry zu Alex­an­der Gau­land und mit dem wach­sen­den Ein­fluss völkisch-autoritärer Poli­ti­ker wie Björn Höcke und der außer­par­la­men­ta­ri­schen Pegida-Bewegung ver­la­gerte sich der Schwer­punkt im Ver­lauf der „Flücht­lings­krise“ auf den Wider­stand gegen Immi­gra­tion v.a. ara­bisch­stäm­mi­ger und afri­ka­ni­scher Flücht­linge und gegen den Islam. Die AfD möchte die Auf­ar­bei­tung der NS-Vergangenheit und die angeb­li­che „Umvol­kung“ Euro­pas been­den. Ihr Schwer­punkt hat sich so von wirt­schafts­li­be­ra­len zu ethno-nationalistischen Posi­tio­nen ver­scho­ben; „popu­lis­tisch“ bleibt die Mobi­li­sie­rung gegen poli­ti­sche, mediale und intel­lek­tu­elle Eliten.”

Zahl­rei­che Oberstufenschüler*innen der Ricarda-Huch-Schule Drei­eich, der Bertha-von-Suttner-Schule Mörfelden-Walldorf und der Dreieich-Schule Lan­gen berei­te­ten sich inhalt­lich auf das Podi­ums­ge­spräch mit ihm vor.

Leg­ge­wie sagt zur Frage der Schüler*innen wohin dies füh­ren kann: “Wo die Rechte erfolg­reich bei Wah­len ist, kann dies zu einer Domi­nanz ihrer The­men in den Medien und die Regie­rungs­bil­dung bzw. –fähig­keit erschwe­ren, auch zur Ein­be­zie­hung in Koali­tio­nen füh­ren, die das poli­ti­sche Spek­trum nach rechts ver­schie­ben. Wo die Rechte die Regie­rung stellt, kommt es zur Auf­he­bung von Bür­ger­rech­ten und zur Zer­stö­rung der Gewal­ten­tei­lung, bei Wider­stand dage­gen auch zu Staats­strei­chen und Bür­ger­krie­gen und zu Span­nun­gen in der inter­na­tio­na­len Politik.” 

Zur Frage der Oberstufenschüler*innen, was man denn dage­gen tun könne, betont Leg­ge­wie als ers­tes, dass er — trotz der rea­len Gefah­ren, die er sehr wohl sehe, gewiss kein Fata­list sein. Doch man dürfe sich the­ma­tisch nicht mehr von der AfD beherr­schen las­sen, müse end­lich wie­der zu den wirk­lich bedeut­sa­men The­men wech­seln wie z.B. Kli­ma­schutz, sozia­ler Woh­nungs­bau, Besei­ti­gung des Stadt-Land-Gefälles, Ver­tie­fung der euro­päi­schen Union … Die Mobi­li­sie­rung, das Enga­ge­ment der Demo­kra­ten sei jetzt gefragt: Infor­ma­tion und akti­ves poli­ti­sches Enga­ge­ment in Par­teien, Gewerk­schaf­ten, Bürgerinitiativen!

Leg­ge­wies neu­es­tes Buch heißt: “Europa zuerst! Eine Unab­häng­g­keits­er­klä­rung.”  Darin schreibt er: In der heu­ti­gen poli­ti­schen Debatte spielt der euro­päi­sche Rechts­po­pu­lis­mus mit frem­den­feind­li­chen Paro­len eine viel zu große Rolle. Doch längst haben starke Gegen­be­we­gun­gen gebil­det, die sich ein frei­heit­li­ches, welt­of­fe­nes, gerech­tes Europa nicht neh­men las­sen wollen …”

Mit genauem Blick beschreibt und ana­ly­siert Claus Leg­ge­wie, einer der wich­tigs­ten Poli­to­lo­gen Deutsch­lands, ver­schie­dene pro­eu­ro­päi­sche Basis­be­we­gun­gen und Netz­werke in ver­schie­de­nen Län­dern des Kon­ti­nents: neue Par­teien, Ver­ei­ni­gun­gen , NGOs. Er macht deut­lich, warum sie die wah­ren Euro­päer sind, wie sie euro­pa­feind­li­chen Strö­mun­gen ent­ge­gen­tre­ten, aber auch, wie man den Still­stand der euro­päi­schen Insti­tu­tio­nen über­win­den kann. Leg­ge­wie macht Hoff­nung: Das Europa der Zukunft ist basis­de­mo­kra­tisch, kos­mo­po­li­tisch, bür­ger­nah und sozial gerecht.

Zur Pres­se­be­richt­er­stat­tung in der Frank­fur­ter Neuen Presse

Tarek Al-Wazir, hes­si­scher Minis­ter für Wirt­schaft, Ener­gie, Ver­kehr und Lan­des­ent­wick­lung, hatte uns 2017 bei der Finan­zie­rung der Dach­be­grü­nung finan­zi­ell unter­stützt und damals zugleich die Schirm­herr­schaft für einen zusätz­li­chen Spon­so­ren­lauf über­nom­men. Nur so war es mög­lich, dass die Grund­idee der Archi­tek­tur des Horváth-Zentrums, der “auf­ge­klappte Wald­bo­den” rea­li­siert wer­den konnte.

Damals luden wir ihn ein, sich von dem Gebäude und der Arbeit der Stif­tung selbst vor Ort einen eige­nen Ein­druck zu ver­schaf­fen. Am 11. Juli 2018 kam er im Rah­men sei­ner “Som­mer­tour” zu uns und nahm sich viel Zeit für zahl­rei­che Bei­träge von uns, aber auch für Ein­zel­ge­sprä­che, die er hin­ter­her mit vie­len der Anwe­sen­den führte.

Klara Strompf schloss an die Rede­bei­träge von Katja Schü­ler und Eva Sze­pesi an. Sie stellte 1996 den Kon­takt zu Mar­git Hor­váth her, die Über­le­bende des Wall­dor­fer Lagers, die schließ­lich 2004 Namens­ge­be­rin unse­rer Stif­tung wurde. Klara Strompf arbei­tet seit­her uner­müd­lich mit bei der Recher­che nach Über­le­ben­den des Wall­dor­fer Lagers. Als sie das erste Mal hörte, dass sie hier in Wall­dorf eine Woh­nung direkt neben einer ehe­ma­li­gen KZ-Außenstelle gemie­tet hatte, wollte sie spon­tan: nur weg von hier! Nun — so for­mu­lierte sie — komme sie öfters hier­her, um inner­lich Ruhe zu fin­den. Zwei auf­wüh­lende Jahr­zehnte des Enga­ge­ments lie­gen hin­ter ihr, doch das Gebäude ist nun Zei­chen dafür, dass wir etwas Neues schaf­fen konn­ten — gerade auch für die Jugend. Ihre Ein­drü­cke von die­sem Tag drückt sie noch am glei­chen Abend in einem wun­der­schö­nen kur­zen Video­film aus.

Pres­se­be­richt­er­stat­tung:

Alex­an­der Koch schreibt am 13. Juli 2018 in der Neuen Presse: “Tarek Al-Wazir: Wir dür­fen nicht aufgeben.”

Sebas­tian Schwap­pa­cher schreibt im Freitags-Anzeiger.