Die Woche der Meinungsfreiheit 3. — 10. Mai 2021 — Wir sind dabei!

Das Logo des Bör­sen­ver­eins des Deut­schen Buch­han­dels für ihre Part­ner­or­ga­ni­sa­tio­nen — dies sind z. B. Amnesty Inter­na­tio­nal, Bil­dungs­stätte Anne Frank, Ein­tracht Frank­furt, Frank­fur­ter Buch­messe, Repor­ter ohne Gren­zen, PEN-Zentrum Deutsch­land und auch die Margit-Horváth-Stiftung u.v.a.m.

Täg­li­che Porträts”

Mei­nungs­frei­heit ist ein Men­schen­recht. Doch ver­mehrt wer­den Men­schen, die ihre Mei­nung äußern, bedroht und ange­grif­fen. Um für diese Ent­wick­lung ein grö­ße­res Bewusst­sein zu schaf­fen, initi­ierte der Bör­sen­ver­ein des Deut­schen Buch­han­dels 2021 erst­mals die Woche der Mei­nungs­frei­heit statt.

Die Margit-Horváth-Stiftung betei­ligt sich daran mit täg­li­chen Por­träts von Auto­rin­nen und Auto­ren, die wegen Ein­schrän­kung der Mei­nungs­frei­heit in ihren Län­dern bedroht und ver­folgt wur­den. Das Datum ist nicht zufäl­lig gewählt: Die Aktion star­tet am Inter­na­tio­na­len Tag der Pres­se­frei­heit (3. Mai) und endet am Tag der Bücher­ver­bren­nung in Deutsch­land am 10. Mai. Bun­des­weit fin­den in die­ser Woche zahl­rei­che Ver­an­stal­tun­gen, Aktio­nen und Kam­pa­gnen statt.

Wir began­nen am 3. Mai mit einem Bei­trag über den tür­ki­schen Jour­na­lis­ten Can Dündar, der wegen eines Arti­kels über ille­gale Waf­fen­lie­fe­run­gen von Prä­si­dent Erdo­gan an isla­mis­ti­sche Rebel­len­grup­pen in Syrien poli­tisch ver­folgt wird und des­we­gen seit 2016 in Deutsch­land lebt. Im Okto­ber 2021 wird er Gast der Margit-Horváth-Stiftung sein.

Im fol­gen­den Bei­trag schrie­ben wir über die deutsch-türkische, kur­di­sche Jour­na­lis­tin Meşale Tolu, die im April 2017 in Istan­bul ver­haf­tet wurde. Was man ihr kon­kret vor­warf, wurde zum Teil noch nicht ein­mal ihren Anwäl­ten mit­ge­teilt, da die Akte einen „Geheim­hal­tungs­be­fehl“ enthielt.

Das fol­gende Por­trät über die ira­ni­sche Juris­tin und Men­schen­rechts­ak­ti­vis­tin Sedig­heh Vas­maghi schil­dert eine Frau, die — wohl wis­send, dass eine Gefäng­nis­strafe auf sie war­tet — in ihr Hei­mat­land zurück­kehrt. “Ich möchte frei leben — und sei es in einer Gefäng­nis­zelle. Die hohen Mau­ern und die Eisen­stan­gen eines Gefäng­nis­ses wer­den mich nicht klein­krie­gen.

Thaung si. ein Land­wirt­schafts­leh­rer im Nor­den von Myan­mar. Er gehört zur Gruppe der Lisu, einer christ­li­chen Minderheit.

Zwei Bei­träge zu den Phil­ip­pi­nen und Myan­mar zeig­ten die Betrof­fen­heit einer brei­ten Bevöl­ke­rung, in der schon jedes im All­tag gespro­chene Wort und jedes Ver­hal­ten zur Gefahr wer­den kann. Die Angst davor, dass Pri­vat­ge­sprä­che abge­hört wer­den, die all­täg­li­che Erfah­rung, dass eine Sol­dat neben einem Leh­rer steht, um dafür zu sor­gen, dass kein “fal­sches” Wort gespro­chen wird … Sol­che Bei­spiele stan­den in die­sen Bei­trä­gen im Fokus — jeweils ein­ge­bet­tet in die all­ge­meine Lage der Unter­drü­ckung der Mei­nungs­frei­heit in die­sen Län­dern. Vor allem in Myan­mar ist diese Situa­tion der­zeit beson­ders gefährlich.

Selbst­zen­sur, chi­ne­sisch “Zìwǒ shěn­chá”, ist, was sich viele Inter­net­platt­for­men in China selbst auf­er­le­gen — aus Angst, dass sie die meist vagen Vor­ga­ben der Regie­rung nicht einhalten.

In einem Bei­trag über die aktu­elle Situa­tion in China wird beschrie­ben, wie die Mei­nungs­frei­heit durch die Kon­trolle des Inter­nets in den letz­ten Jah­ren in ekla­tan­ten Schrit­ten wei­ter ein­ge­schränkt wurde — kon­kret: durch den Zwang, sich mit dem eige­nen Namen regis­trie­ren zu müs­sen oder dadurch, dass die Anbie­ter der Inter­net­platt­for­men nun für die Inhalte ver­ant­wort­lich gemacht wer­den. Gefähr­det sind die Autor*innen von Inter­net­bei­trä­gen nicht nur wegen ihres kri­ti­schen Inhalts; ein wei­te­res, nicht uner­heb­li­ches Kri­te­rium ist auch die Häu­fig­keit, mit der sie auf­ge­ru­fen wer­den. D.h. je mehr Zustim­mung eine for­mu­lierte Kri­tik fin­det, desto schnel­ler und hef­ti­ger rea­giert der Staat.

Mit drei per­sön­li­chen State­ments zur aktu­el­len deut­schen Debatte zur Mei­nungs­frei­heit in Zei­ten von Corona und Quer­den­ker­be­we­gung rich­ten wir den Blick auf das eigene Land.

“Die Welt­bühne” (März 1929) hrsg. von Kurt Tucholsky und Carl von Ossietzky. .

Am 10. Mai, dem letz­ten Tag der “Woche der Mei­nungs­frei­heit” brach­ten wir einen Bei­trag zur aktu­el­len Situa­tion in Bela­rus am Bei­spiel von drei Jour­na­lis­tin­nen, die ver­folgt bzw. im Straf­la­ger sind weil sie über Demons­tra­tio­nen berichteten.

Zudem nah­men wir an die­sem Tag mit Zita­ten von Erich Käs­t­ner und Oskar Maria Graf auf die Bücher­ver­bren­nung Bezug, die in allen grö­ße­ren Städ­ten vor 88 Jah­ren stattfand.

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Kurt Tuchols­kys Name stand bereits auf der ers­ten Aus­bür­ge­rungs­liste der NS-Regierung vom August 1933. Carl von Ossietzky wurde schon Ende Februar 1933 ver­haf­tet und starb 1938 an den Fol­gen der KZ-Haft. 1936 bekam er den Friedensnobelpreis.

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