Zur Lage der Mei­nungs­frei­heit in Myanmar

Fort­set­zung

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POLITISCHER AUFBRUCH 2012–2019

Aung San Suu Kyi (NLD) spricht im Rah­men der Kam­pa­gne für die Ände­rung der Ver­fas­sung, Yan­gon, Mai 2014

Myan­mars tur­bu­lente, sehr kom­plexe Zeit­ge­schichte geht weit über die­sen Rah­men hin­aus. Ent­schei­dend hier ist die rasante Öff­nung eines Lan­des, das quasi in einer Zeit­blase der 1960er Jahre gefan­gen­ge­hal­ten und dann 2012 — 2014 schock­ar­tig ins 21. Jahr­hun­dert kata­pul­tiert wurde. Mit dem rapi­den Zustrom aus­län­di­scher Orga­ni­sa­tio­nen, Pro­dukte und Ideen ließ das Mili­tär Geis­ter aus der Fla­sche, die es nicht mehr kon­trol­lie­ren konnte.

Titel­bil­der durf­ten Daw Aung San Suu Kyi zei­gen und vie­les berich­ten, was vor­her unter Strafe stand.

Kund­ge­bun­gen fan­den statt, wobei die Poli­zei im Hin­ter­grund patrouil­lierte OHNE gewalt­sam einzugreifen.

Frauen-Friedensdemonstration vor dem Rat­haus in Yan­gon, Okto­ber 2016

Plötz­lich gab es Mei­nungs­frei­heit, Ver­samm­lungs­frei­heit, Pres­se­frei­heit und Hand­lungs­mög­lich­kei­ten! Ver­bun­den mit der explo­si­ons­ar­ti­gen Ver­brei­tung von güns­ti­gen chi­ne­si­schen Mobil­te­le­fo­nen und Inter­net­zu­gang erlaubte das Jour­na­lis­ten, poli­ti­schen Akteu­ren und der Zivil­ge­sell­schaft, aus dem Unter­grund zu kom­men und ihren Wir­kungs­be­reich expo­nen­ti­ell zu vergrößern.

Die Bevöl­ke­rung aber hatte größ­ten­teils keine Erfah­rung mit ver­ant­wor­tungs­vol­lem Umgang mit Infor­ma­tion online und off­line. Face­book avan­cierte schnell zum Syn­onym für Inter­net in Myan­mar schlecht­hin. Hier zeich­ne­ten sich als­bald gesell­schaft­li­che Ver­wer­fun­gen genauso ab, wie Beschimp­fun­gen von Per­sön­lich­kei­ten des öffent­li­chen Lebens und Hass-Reden gegen Min­der­hei­ten. Spä­ter beschul­dig­ten eine UN-Untersuchungsmission 2018 sowie Amnesty Inter­na­tio­nal 2022 Face­books gefähr­li­che Algo­rith­men und rück­sichts­lo­ses Pro­fit­stre­ben hät­ten wesent­lich zu den Greu­el­ta­ten des Mili­tärs im Rakhine-Staat beigetragen.

In ihrer Viel­schich­tig­keit war diese Phase ab 2012 trotz dra­ma­ti­scher Schat­ten­sei­ten eine fas­zi­nie­rende Zeit vol­ler Mög­lich­kei­ten, in der die bur­me­si­sche Krea­ti­vi­tät, Wiss­be­gier, Unter­neh­mer­geist und Pro­jekte mit aus­län­di­schen Part­nern blühten.

Im Zeit­raf­fer lie­fen Pro­zesse der inter­na­tio­na­len und markt­wirt­schaft­li­chen Öff­nung, Demo­kra­ti­sie­rung, Dezen­tra­li­sie­rung, Kon­flikt­lö­sung und Geschlech­ter­gleich­stel­lung an, die lei­der alle unvoll­en­det geblie­ben sind.

Trotz die­ser schwin­del­er­re­gen­den Ent­wick­lun­gen in so kur­zer Zeit wurde Myan­mar nicht zu einem freien Staat. Nur wer Myan­mars jahr­zehn­te­lang geschürte, viel­schich­tige Kri­sen und Trau­mata igno­rierte, hegte sol­che unrea­lis­ti­sche Erwar­tun­gen. Aber der Opti­mis­mus gerade der jun­gen Gene­ra­tio­nen war ansteckeckend.

Sowohl unter Füh­rung der mili­tä­ri­schen Stell­ver­tre­ter­par­tei (Ende 2010 — 2015) als auch der Natio­na­len Liga für Demo­kra­tie (Ende 2015 — 2020) kam es zu Ver­let­zun­gen der Men­schen– und Bür­ger­rechte. Das Mili­tär behielt dank sei­ner maß­ge­schnei­der­ten Ver­fas­sung die eigent­li­che Macht im Staat, blo­ckierte Ver­fas­sungs­än­de­run­gen in Rich­tung Demo­kra­ti­sie­rung und kon­trol­lierte die Mil­li­ar­den­ein­künfte aus der Gewin­nung natür­li­cher Res­sour­cen. Die gesamte mili­tä­ri­sche Insti­tu­tion stand wei­ter­hin über der zivi­len par­la­men­ta­ri­schen Kon­trolle, was maß­geb­lich den Geno­zid an den Rohin­gya ermöglichte.

Wenige außer den frü­he­ren Exi­lan­ten und Daw Aung San Suu Kyi hat­ten direkte Erfah­rung mit Demo­kra­tie und einer frei­heit­li­chen Gesell­schafts­ord­nung. Daher zeig­ten selbst Par­la­men­ta­rier und Minis­te­rien kaum Ver­ständ­nis für das Recht auf Infor­ma­tion, die Rolle von Medi­en­ver­tre­tern, regel­mä­ßi­gen Pres­se­kon­fe­ren­zen oder öffent­li­chen Archi­ven. Als zwei Reuters-Journalisten 2017 über ein Mas­sa­ker der Armee an Rohin­gya berich­te­ten, wur­den sie zu sie­ben Jah­ren Haft verurteilt.

Gene­rell dien­ten kolo­niale und neue Gesetze zur Unter­drü­ckung der Mei­nungs­frei­heit. Frauen sahen sich noch zusätz­li­chen Repres­sa­lien aus­ge­setzt, beson­ders Frau­en­recht­le­rin­nen und Jour­na­lis­tin­nen. Frauen in Myan­mars Poli­tik, gerade wäh­rend der Wahl­kam­pa­gnen, erfuh­ren geschlech­ter­spe­zi­fi­sche Online– und Off­line–Ein­schüch­te­rungs­ver­su­che und wur­den in den Medien kaum por­trai­tiertPar­la­men­ta­rie­rin­nen muss­ten sich in män­ner­do­mi­nier­ten poli­ti­schen Par­teien durch­set­zen und auch gegen die Mili­tärs, die ein Vier­tel der Par­la­ments­sitze okkupierten.

DIGITALER WIDERSTAND SEIT DEM PUTSCHVERSUCH 2021

Das Insein Gefäng­nis in der Nähe von Ran­gun, der alten Haupt­stadt von Birma/Myanmar. Es ist welt­weit berüch­tigt für seine unmensch­li­chen Bedin­gun­gen, Kor­rup­tion, Miss­hand­lung von Insas­sen und Anwen­dung von psy­chi­scher und phy­si­scher Folter.

Mit dem geschei­ter­ten Putsch­ver­such am 1. Februar 2021 ver­nich­tete das Mili­tär die sozio-ökonomischen Fort­schritte auf einen Schlag und stürzte das Land in den dar­auf­fol­gen­den Mona­ten in eine huma­ni­täre Kata­stro­phe und Bür­ger­krieg, der sich zuneh­mend zu einem regio­na­len Kri­sen­herd ent­wi­ckelt. Seit­dem haben Mili­tär und Behör­den min­des­tens 3.400 Per­so­nen getö­tet, davon ein Drit­tel, d.h. 1.000, im Gefäng­nis. Über 17.700 Per­so­nen sit­zen in Haft.

Schnell kri­mi­na­li­siert die Junta Jour­na­lis­mus und macht das Land zu einem der gefähr­lichs­ten welt­weit. Auf der Straße und bei Raz­zien in Redak­tio­nen und Woh­nun­gen ver­haf­ten Sicher­heits­kräfte Dut­zende von Medi­en­schaf­fen­den und ermor­den einige – 2022 erreicht Myan­mar die zweit­höchs­ten Zahl an inhaf­tier­ten Jour­na­lis­ten welt­weit nach China!

Dazu sol­len weit­rei­chende Gesetze gegen „Staats­feind­lich­keit“ und „Falsch­nach­rich­ten“ die unab­hän­gige Bericht­er­stat­tung über den lan­des­wei­ten Wider­stand und die demo­kra­ti­sche Gegen­re­gie­rung unter­drü­cken. Aber die im Exil und seit 2012 längst pro­fes­sio­na­li­sier­ten Medien arbei­ten aus dem Unter­grund unter höchs­tem Risiko weiter.

Da die Bevöl­ke­rung mutig ihr Recht auf Mei­nungs­frei­heit mit den begrenz­ten zur Ver­fü­gung ste­hen­den Mit­teln ver­tei­digt, führt die Junta 1.) akti­ven Krieg gegen Zivi­lis­ten, 2.) setzt weit­rei­chende Gesetze sowie  Ände­run­gen des Straf­ge­setz­buchs ein und 3.) kon­trol­liert die Kommunikationstechnologie.

Seit Februar 2021 wer­den Mobil­funk– und Inter­net­ver­bin­dun­gen blo­ckiert, die Regis­trie­rung neuer SIM-Karten und Telefon-IMEIs erschwert und Mobil­te­le­fone von Pas­san­ten konfisziert.

Einer der ers­ten Befehle am Putsch­tag an die Sol­da­ten lau­tete, lan­des­weit in Rechen­zen­tren ein­zu­bre­chen und Inter­net­ka­bel zu durch­tren­nen. Seit­dem führt die Junta sys­te­ma­tisch Internet-Unterbrechungen vor und wäh­rend mili­tä­ri­scher Angriffe auf Dör­fer durch, um ihre Stra­te­gie der „ver­brann­ten Erde“ mit Tötun­gen, Fol­ter, Miss­hand­lun­gen, Ver­haf­tun­gen und Brand­stif­tun­gen zu ver­schlei­ern und zu erleichtern.

Regio­nen mit dem stärks­ten, inzwi­schen bewaff­ne­ten Wider­stand wur­den Ziel von kom­plet­ten Abschal­tun­gen: Zwi­schen Februar 2021 und März 2023 waren etwa 50 Gemein­den seit mehr als einem Jahr von der Außen­welt abge­schnit­ten und Hpa­kant im Kachin Staat sogar über 18 Monate.

Der berüch­tigte mili­tä­ri­sche Geheim­dienst hat seit Jahr­zehn­ten pri­vate Kom­mu­ni­ka­tion über­wacht und das in den letz­ten Jah­ren mit moderns­ter Über­wa­chungs­tech­no­lo­gie vor allem aus China und Viet­nam. Umso beun­ru­hi­gen­der ist, dass die israe­li­sche Firma Cognyte hoch­ent­wi­ckelte Späh­soft­ware Anfang 2021 an das Mili­tär lie­ferte. Cognyte ist bekannt für Deals mit men­schen­rechts­ver­ach­ten­den Regi­men und wurde infol­ge­des­sen von Face­book ver­bannt sowie von eini­gen euro­päi­schen Fir­men ausgeschlossen.

Reu­ters mel­det: Das israe­li­sche Unter­neh­men Cognyte erhielt den Zuschlag für den Ver­kauf von Abhör­soft­ware an Myanmar.

Die Junta nutzt Cognyte zur Aus­wei­tung der elek­tro­ni­schen Über­wa­chung. Die Späh­soft­ware ermög­licht es direkt, Tele­fon­ge­sprä­che abzu­hö­ren, Text­nach­rich­ten und Emails zu lesen und den Auf­ent­halts­ort von Inter­net­nut­zern zu ermit­teln. All das lie­fert Akti­vis­ten, Jour­na­lis­ten und Zivi­lis­ten noch mehr dem Mili­tär aus.

Heute, nach über zwei Jah­ren, ist die täg­li­che Bericht­er­stat­tung nicht abge­bro­chen und bezeugt den unglaub­li­chen Mut und Ent­schlos­sen­heit, ein für alle Mal der Mili­tär­dik­ta­tur ein Ende zu berei­ten. Unge­ach­tet dra­ko­ni­scher Stra­fen gelan­gen Inter­views, Fotos und Videos von schwe­ren Men­schen­rechts­ver­let­zun­gen, Kriegs­ver­bre­chen und mut­maß­li­chen Ver­bre­chen gegen die Mensch­lich­keit welt­weit ins Netz. Exper­ten veri­fi­zie­ren und spei­sen Beweis­ma­te­ria­lien in wach­sende Daten­ban­ken ein, die Fäl­len vor inter­na­tio­na­len und natio­na­len Gerichts­hö­fen zusätz­li­ches Gewicht ver­lei­hen sollen.

Weni­ger doku­men­tiert ist die Rolle von Frauen im zivi­len Wider­stand, den poli­ti­schen Orga­ni­sa­tio­nen sowie den bewaff­ne­ten Ein­hei­ten. Welt­weit erfah­ren Frauen für die Aus­übung ihrer Mei­nungs­frei­heit über­pro­por­tio­nal mehr Gewalt sowie geschlech­ter­spe­zi­fi­sche Des­in­for­ma­ti­ons­kam­pa­gnen. Diese Gefahr wird nur lang­sam verstanden.

So set­zen sich die poli­ti­sche Ver­fol­gung und der Man­gel an Rechen­schafts­pflicht seit dem Putsch­ver­such in Myan­mar auf sozia­len Medi­en­platt­for­men wie Face­book und Tele­gram fort. Men­schen– und Frau­en­rechts­or­ga­ni­sa­tio­nen doku­men­tier­ten von männ­li­chen Pro­fi­len ver­fasste sexua­li­sierte Des­in­for­ma­tion und Dox­xing, um poli­tisch aktive Frauen zu unter­mi­nie­ren. Das stimme mit den von offi­zi­el­len Junta-Medien ver­brei­te­ten Nar­ra­ti­ven über oppo­si­tio­nelle Frauen als „mora­lisch kor­rupt, pro­mis­kui­tiv und ras­sisch unrein“ über­ein, laut Myan­mar Witness.

Digi­tale Kol­lek­tive mit neuen Ausdrucksformen

Die selbst für Myan­mars Ver­hält­nisse scho­ckie­rende Bru­ta­li­tät und Will­kür der Junta trifft auf eine urbane Jugend, die bis dahin unbe­las­tet von Trau­mata der Über­wa­chung und Zen­sur in rela­ti­vem Wohl­stand als erste „Digi­tal Nati­ves“ auf­ge­wach­sen ist.

Ihre Protest-Repertoires ste­cken vol­ler Krea­ti­vi­tät und Aus­drucks­kraft; die anfangs stra­ßen­fest­ar­ti­gen Demons­tra­tio­nen und spä­ter Instal­la­tio­nen der „stil­len Pro­teste“ ohne Men­schen errei­chen eine immense Prä­senz in den sozia­len Medien. Dem kön­nen die alten ana­lo­gen Mili­tär­kom­man­deure wenig ent­ge­gen­set­zen. Sie wer­den von der sofor­ti­gen glo­ba­len Ver­brei­tung von Bild­ma­te­rial und Kari­ka­tu­ren quasi über­rannt. Auch buch­stäb­lich tram­peln Demons­tran­ten über rie­sige Por­träts des Ober­be­fehls­ha­bers auf dem Asphalt – eine töd­li­che Belei­di­gung für Buddhisten. 

Um Sol­da­ten auf ihre Seite zu zie­hen, wen­den sich Myan­mars digi­tale Akti­vis­ten einer Low-Tech-Alternative zu: Pira­ten­sen­der (Audioscapes).

Gleich­zei­tig ver­su­chen Akti­vis­ten mit Radio­sen­dun­gen Poli­zis­ten und ein­fa­che Sol­da­ten zu errei­chen und zum Wider­stand zu ermu­ti­gen. Sol­da­ten leben mit ihren Fami­lien iso­liert in Mili­tär­stütz­punk­ten ohne Inter­net­zu­gang und sind der „Gehirn­wä­sche“ des Mili­tär­ap­pa­rats ausgeliefert.

Digi­tale Kol­lek­tive ent­wi­ckeln Tools und Apps für Boy­kott von Pro­duk­ten und Leu­ten, die mit den Unter­neh­men der Mili­tärs in Ver­bin­dung ste­hen. Sie sind auch ver­netzt mit der asi­en­wei­ten #Milk­TeaAl­li­ance,  die über Twit­ter Soli­da­ri­täts­pro­teste organisiert.

Myan­mars digi­tale Revo­lu­tion und Demo­kra­ti­sie­rung der Finanz­dienst­leis­tun­gen im letz­ten Jahr­zehnt ermög­licht auch die Mobi­li­sie­rung von Gel­dern für den Wider­stand, ein Groß­teil davon in Form von klei­nen Ein­zel­spen­den aus der Diaspora.

Ange­sichts der von der Junta betrie­be­nen Ver­nich­tung von Men­schen und Frei­hei­ten sind die Leis­tun­gen der demo­kra­ti­schen Gegen­re­gie­rung und aller zivi­len und bewaff­ne­ten Wider­stands­or­ga­ni­sa­tio­nen beein­dru­ckend. Es ist Myan­mars Gene­ra­tion Z, Mill­en­ni­als und den inzwi­schen gut aus­ge­bil­de­ten Akti­vis­ten aus dem breit­ge­fä­cher­ten, zivil­ge­sell­schaft­li­chen und poli­ti­schen Spek­trum gelun­gen, sich welt­weit digi­tal zu ver­net­zen, Lob­by­ar­beit in den Kor­ri­do­ren der Macht

zu betrei­ben und mit mini­ma­ler Aus­rüs­tung einem rei­chen, von China und Russ­land bewaff­ne­ten Mili­tär­ap­pa­rat die Stirn zu bie­ten. Die inter­na­tio­nale Gemein­schaft dage­gen hat versagt.

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Alle Fotos copy­right Kers­tin Duell. https://kerstinduell.photoshelter.com/

Inter­views mit Kers­tin Duell zu zu Aung San Suu Kyi, vom Dezem­ber 2021 sehen Sie hier.

oder ein Pod­cast Inter­view der Deut­sche Gesell­schaft für die Ver­ein­ten Natio­nen, Januar 2022: hier.

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Die  "Women's League of Burma" (WLB), Myanmars älteste Koalition von Frauenorganisationen, feiert ihr 20-jähriges Jubiläum in Yangon am Tag der Menschenrechte, 2019.
Die “Women’s Lea­gue of Burma” (WLB), Myan­mars älteste Koali­tion von Frau­en­or­ga­ni­sa­tio­nen, fei­ert ihr 20-jähriges Jubi­läum in Yan­gon am Tag der Men­schen­rechte, 2019.

 

Teilnehmer*innen der Frauen-Friedensdemo vor dem Rathaus in Yangon, Oktober 2016
Teilnehmer*innen der Frauen-Friedensdemo vor dem Rat­haus in Yan­gon, Okto­ber 2016

Vor allem junge Leute sterben in den Kämpfen gegen die Militärjunta. Friedensdemo 2016. Bei einer Friedensdemonstration steht die Installation am Boden für blutverschmierte Kleidung, Soldatenuniformen und Kinderspielzeuge bzw. Puppen, die Kinder darstellen sollen, da gerade im Kachin Staat viele Kinder bei den Angriffen des Myanmar Militärs umgekommen sind.
Vor allem junge Leute ster­ben in den Kämp­fen gegen die Mili­tär­junta. Frie­dens­demo 2016. Bei einer Frie­dens­de­mons­tra­tion steht die Instal­la­tion am Boden für blut­ver­schmierte Klei­dung, Sol­da­ten­uni­for­men und Kin­der­spiel­zeuge bzw. Pup­pen, die Kin­der dar­stel­len sol­len, da gerade im Kachin Staat viele Kin­der bei den Angrif­fen des Myan­mar Mili­tärs umge­kom­men sind.

 

Politische Cartoons ausgestellt bei einer Veranstaltung für Frieden, Yangon 2013
Poli­ti­sche Car­toons aus­ge­stellt bei einer Ver­an­stal­tung für Frie­den, Yan­gon 2013

 

Hip Hop Festival im Goethe Institut Yangon, 2019
Hip Hop Fes­ti­val im Goe­the Insti­tut Yan­gon, 2019

 

Zuschauerinnen beim Hip Hop Festival im Goethe Institut Yangon, 2019
Zuschaue­rin­nen beim Hip Hop Fes­ti­val im Goe­the Insti­tut Yan­gon, 2019

 

Das Büro der Karen National Union (KNU) in Hpa-An 2014; gegründet wurde diese politische Organisation Ende der 1940er Jahre. Die KNU ist zusammen mit der Kachin Independence Organisation die führende ethnische Widerstandsorganisation in Myanmar. 
Als quasi staatlicher Akteur stellt die KNU u.a. das Gesundheits- und Bildungswesen für ethnische Karen sowie seit 2021 für Hunderttausende von Flüchtlingen aus Myanmar an der Grenze zu Thailand.
Das Büro der Karen Natio­nal Union (KNU) in Hpa-An 2014; gegrün­det wurde diese poli­ti­sche Orga­ni­sa­tion Ende der 1940er Jahre. Die KNU ist zusam­men mit der Kachin Inde­pen­dence Orga­ni­sa­tion die füh­rende eth­ni­sche Wider­stands­or­ga­ni­sa­tion in Myan­mar. Als quasi staat­li­cher Akteur stellt die KNU u.a. das Gesund­heits– und Bil­dungs­we­sen für eth­ni­sche Karen sowie seit 2021 für Hun­dert­tau­sende von Flücht­lin­gen aus Myan­mar an der Grenze zu Thailand.

 

Typisches Dorf der Karen/ Kayin 2019 - die Bomben der Tatmadaw seit Ende Maerz 2021 haben Tausende in die Flucht an die thailaendische Grenze getrieben
Ein typi­sches Haus im Dorf der Karen/ Kayin, 2019. Seit Ende März 2921 wer­den Tau­sende durch die Bom­ben der Tat­ma­daw in die Flucht an die thai­la­en­di­sche Grenze getrieben.

Typisches Dorf der Karen/ Kayin 2019 - die Bomben der Tatmadaw seit Ende Maerz 2021 haben Tausende in die Flucht an die thailaendische Grenze getrieben
Eine typi­sche Szene im Dorf der Karen/ Kayin, 2019.

Sie webt in einem Dorf der Karen, eine Gruppe verwandter ethnischer Minderheiten im Grenzgebiet Myanmar/Thailand.
Sie webt in einem Dorf der Karen, eine Gruppe ver­wand­ter eth­ni­scher Min­der­hei­ten im Grenz­ge­biet Myanmar/Thailand.

 

Yangun Pride Veranstaltung, 2020.
Im konservativen Myanmar existierte die LGBT Gemeinde praktisch nicht im öffentlichen Bewusstsein. Ab 2014 begann von einigen Kulturorganisationen wie dem Goethe Institut, Institut Francais, British Council u.a. ein gesponsertes Festival, das im Januar 2020 rund 17.000 Teilnehmern und Besuchern nach Yangon zog.
Yangun Pride Ver­an­stal­tung, 2020. Im kon­ser­va­ti­ven Myan­mar exis­tierte die LGBT Gemeinde prak­tisch nicht im öffent­li­chen Bewusst­sein. Ab 2014 begann von eini­gen Kul­tur­or­ga­ni­sa­tio­nen wie dem Goe­the Insti­tut, Insti­tut Fran­cais, Bri­tish Coun­cil u.a. ein gespon­ser­tes Fes­ti­val, das im Januar 2020 rund 17.000 Teil­neh­mern und Besu­chern nach Yan­gon zog.

Yangun Pride Veranstaltung, 2020
Yangun Pride Ver­an­stal­tung, 2020